Presseeinladung
Petition und Protestaktion am 18.8. gegen Gesetzesentwurf des BMG
Mehr als 35.000 Menschen fordern den Stopp des “Intensivpflegestärkungsgesetzes”
Zeit:
Sonntag, 18. August 2019
10:30 Uhr Treffen vor dem Bundesministerium für Gesundheit mit
anschließender Teilnahme an der Hausführung durch das Ministerium
um 11:00 Uhr
Ort: Bundesministerium für Gesundheit, Friedrichstraße 108, 10117 Berlin
Zeit: 15:00 Uhr, Teilnahme an der Bürgersprechstunde von Minister Spahn
Ort: Haus der Bundespressekonferenz, Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin
Mit:
Jens Matk, Vorstandsmitglied ALS-mobil e.V.
Oliver Jünke, 1. Vorsitzender ALS-mobil e.V. und Betroffener
Anja Clement, 2. Vorsitzende ALS-mobil e.V. und Betroffene,
Jan Grabowski,Vorstandsmitglied ALS-mobil e.V. und Betroffener
Raul Krauthausen, Aktivist für Inklusion und Barrierefreiheit
und weitere Betroffene und Unterstützer
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat den “Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Rehabilitation und intensivpflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung” vorgelegt. Ein Aktionsbündnis bestehend aus dem ALS-mobil e.V., AbilityWatch und weiteren Interessenvertretungen von Menschen, die häusliche Pflege benötigen, machen nun dagegen mobil.
Auf Change.org unterzeichneten bereits mehr als 35.000 Menschen die Petition “Lasst Pflegebedürftigen ihr Zuhause!
Stoppt das Intensivpflegestärkungsgesetz” , minütlich werden es mehr.
Am Sonntag, 18. August 2019, wird das Aktionsbündnis den Tag der offenen Tür des
Bundesgesundheitsministeriums und die Bürgersprechstunde im Haus der
Bundespressekonferenz nutzen, um gegen den Gesetzesentwurf zu protestieren.
Der ALS-mobil e.V. fordert in der Petition an Gesundheitsminister Jens Spahn, das
sogenannte “Intensivpflegestärkungsgesetz” zu stoppen. Für sie bedeutet der Vorstoß
der Bundesregierung, dass Menschen, die mit Beatmung in ihrer eigenen Wohnung
leben, grundsätzlich in Heime verlegt würden. Innerhalb weniger Tage wurden bereits
über 35.000 Unterstützer mobilisiert.
Sabine Niese , Mutter von drei Kindern und als an ALS Erkrankte selbst Mitglied des
Vereins:
“ Der Gesetzesentwurf zum Intensivpflegegesetz belastet mich sehr.. Ich habe
seit der Erkrankung oft Angst, Angst um meine Kinder und um das, was noch kommt.
Aber DAS hätte ich mir in meinen schlimmsten Träumen nicht ausmalen können. Der
Grund, mich für die Beatmung zu entscheiden, war doch meine Familie und mein zu
Hause! Ich bin traurig und wütend.“
Constantin Grosch von AbilityWatch:
“ Mit welchem Recht nimmt Jens Spahn es sich
heraus, zu entscheiden, was für Betroffene die beste Lebensumgebung ist?! ”
Kurzlink zur Petition:
Pressekontakt:
Jens Matk, Vorstandsmitglied ALS-mobil e.V. ist vor Ort. Sie erreichen Jens Matk
telefonisch unter 0172-4029757 und per E-Mail unter jens.matk@als-mobil.de.
Constantin Grosch, AbilityWatch e.V. und Vorstandsmitglied der Deutschen Gesellschaft für Muskelkranke , steht für rechtliche Fragen und politische Einschätzungen zur Verfügung. Ihn erreichen Sie per E-Mail unter
c.grosch@abilitywatch.de und mobil unter 01578-7111992.
Weitere Informationen:
https://www.als-charite.de/home/krankheitsbild-und-diagnose/grundlagen-und-haeufigke
it/
https://abilitywatch.de/wp-content/uploads/2019/08/referentenentwurf-reha-und-intensiv
pflege.pdf
Der ALS-mobil e.V. gründete sich vor 11 Jahren als Netzwerk von Betroffenen für
Betroffene und engagiert sich für ein lebenswertes Leben mit ALS (Amyotrophe
Lateralsklerose). Dabei handelt es sich um eine chronisch-degenerative Erkrankung
des zentralen Nervensystems, die fortschreitende Muskellähmungen zur Folge hat. In
Deutschland leben 6.000 bis 8.000 Menschen mit ALS. Mit fortschreitender Erkrankung
sind die Patienten auf dauerhafte Beatmung angewiesen. Eine Entwöhnung, wie es das
Gesetz forcieren möchte, ist medizinisch nicht möglich und kann sogar zu einer
dauerhaften Verschlechterung des Zustandes führen.
Unterstützende Vereine:
AbilityWatch e.V.
Akse e.V.
Chance zum Leben ALS e.V.
ForseA e.V.
Alle Lieben Schmidt e.V.
Sozialhelden e.V.
Diagnose ALS was nun e.V.
Netzwerk Artikel 3 e.V.
niemALS aufgeben e.V.
nitsa e.V.
ALS – der Wunsch zu Leben e.V.
Rhein-Main Inklusiv e.V.
LIGA Selbstvertretung e.V.
Mobil mit Behinderung e.V., Allgemeine Behindertenverband in Deutschland e.V., Mobile – Selbstbestimmtes Leben Behinderter e.V., Interessensvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. – ISL, Deutsche Gesellschaft für Muskelkranke e.V. – DGM
Mobil mit Behinderung e.V.
Allgemeine Behindertenverband in Deutschland e.V.
Mobile – Selbstbestimmtes Leben Behinderter e.V. Interessensvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. – ISL Deutsche Gesellschaft für Muskelkranke e.V. – DGM